URHEBERRECHT UND INTERNET

INTERDEPOSIT und die Schieds- und Mediationsstelle
der WIPO haben ihre Zusammenarbeit bei der Konfliktbewältigung zwischen Urhebern und Nutzern digitaler Werke vertraglich besiegelt

Der von der diplomatischen Konferenz zum Urheberrecht und zu verwandten Schutzrechten am 20. Dezember 1996 in Genf angenommene WIPO-Urheberrechtsvertrag, hat das Urheberrecht ins digitale Zeitalter eintreten lassen. Der Vertrag sieht insbesondere gehörige Strafen für diejenigen vor, die Identifikationssysteme und ECMS (Electronic Copyright Management System) manipulieren, entfernen oder dieses versuchen.

INTERDEPOSIT bietet bereits seit 1994 ein System zur Identifikation von digitalen Werken an, das zwei Jahre später durch ein System zur Direktverwaltung der Urheberrechte ergänzt wurde. Dieses System zieht alle Register der Informatik und des Internets : es ermöglicht die virtuelle Hinterlegung der Schöpfung in einer elektronischen "Logibox", verbunden mit einer Lizenz, die die eingeräumten Nutzungarten darlegt. Außerdem schließt der Nutzer eines IDDN referenzierten Werks via Datenautobahn einen Vertrag ab, in dem er sich unter anderem zur Anerkennung der INTERDEPOSIT-Charta verpflichtet, welche die Schlichtung von eventuell auftretenden Streitigkeiten durch ein internationales Schiedsgerichtsverfahren vorsieht.

Gemäß den Bestimmungen der Vereinbarung zwischen INTERDEPOSIT und der Schieds- und Mediationsstelle der WIPO ist letztere im Fall von Streitigkeiten im Zusammenhang mit den via Internet geschlossenen Verträgen zuständig.

Es sei daran erinnert, daß auch diese Stelle der WIPO damit betraut worden ist, Domainstreitigkeitsverfahren abzuwickeln, die unweigerlich im Zusammenhang mit der Schaffung von den sieben neuen Domains im Jahr 1997 entstehen werden. Es wird ein rasches Verfahren angestrebt, das möglicherweise in vollem Umfang online ablaufen werden wird.

INTERDEPOSIT hat einem seiner Gründungsmitglieder, namentlich der APP Paris (Europäische Vereinigung der Softwareurheber und Informationstechnologiedesigner), die Aufgabe übertragen, das Internet auf unerlaubte Nutzungen von Werken abzusuchen. Automatische Suchsysteme und der Einsatz vereidigter APP-Sachverständiger gestatten es Protokolle zu verfassen, die unzweifelhaft den Beweis erbringen wo und wie gegen das Urheberrecht verstoßen wird, so daß, falls die Fälscher das Schiedsverfahren der WIPO ablehnen, ein herkömmliches Gerichtsverfahren eingeleitet werden kann.

Für Daniel DUTHIL, Vorsitzender von INTERDEPOSIT sind

"die genannten Lösungen angemessene Antworten auf jene Fragen, die durch die Entwicklung und die Verschmelzung von Informatik und Kommunikation aktuell geworden sind ; darüber hinaus sind sie der Schöpfung und Verwendung von digital verbreiteten Werken förderlich."

Die WIPO, (World Intellectual Property Organization), ist eine Einrichtung der Vereinten Nationen mit Sitz in Genf. Ihrer Entstehung liegt insbesondere die Berner Übereinkunft von 1886 zugrunde. Sie ist die wichtigste Konvention im Bereich des Urheberrechts, die lange Zeit etwa alle 20 Jahre revidiert wurde, so zuletzt 1971 (sog. Pariser Fassung der Revidierten Berner Übereinkunft, RBÜ).
Die Schieds- und Mediationsstelle ist eine Verwaltungeinheit des internationalen Ausschusses der WIPO. Sie überwacht alle Verfahren und Dienststellen, die mit der Mediations- und Schiedstätigkeit im Bereich des geistigen Eigentums zusammenhängen.

INTERDEPOSIT ist ein am 10. Januar 1994 in Genf geründetes internationales Netzwerk, das verschiedene Organisationen zusammenschließt, die sich den Schutz der Urheberrechte im digitalen Umfeld auf die Fahnen geschrieben haben.
INTERDEPOSIT hat ein internationales Identifikationssystem - IDDN - aufgebaut, das Angaben sowohl zum Rechtsinhaber als auch über die Nutzungsbedingungen jedes referenzierten Werks macht. Des weiteren ermöglicht das System es die Urheberrechte direkt - oder mit Hilfe eines Dritten (Verleger, Agent oder Verwertungsgesellschaft) - zu verwalten. Schließlich ist hervorzuheben, daß das System mit anderen Normen (z.B. ISBN) - auch solchen, die sich zur Zeit noch auf dem Prüfstand befinden - kompatibel ist.
INTERDEPOSIT beteiligt sich am weltweiten Kampf gegen die Fälschung digitaler Werke.

Genf, den 22. April 1997

Zusätzliche Informationen : - Tel. 0041 (0) 22 788 63 83 - iddn@iddn.org

ZURÜCK